Minister Vogelsänger stellt entgegen anderslautender Medienberichte klar, dass es keine Pläne hinsichtlich einer Schließung der Obstversuchsanstalt Müncheberg gegeben habe. Vielmehr sei es immer das Ziel gewesen, den dauerhaften Bestand zu sichern.

Eine Änderung der Struktur sei erforderlich geworden, weil im Rahmen der Förderung über die Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP) lediglich Projektförderungen, nicht aber die Förderung des Grundbetriebes möglich sei. Dies sei zu Beginn der neuen Förderperiode noch nicht so deutlich gewesen. Deshalb sei die Versuchsanstalt nun zum 1. Januar 2016 in das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) in Frankfurt/Oder eingegliedert worden, um ihren Erhalt langfristig zu sichern. Insofern werde auch eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag erfüllt, wonach das Versuchswesen erhalten werden solle. Im aktuellen Haushaltsjahr werde die Versuchsanstalt über Mittel des LELF und des Ministeriums finanziert. Für die Haushaltsaufstellung 2017/2018 werde er Mittel anmelden.

Frau Kirchner (MLUL) führt ergänzend aus, dass eine nochmalige Verlängerung des Betriebes über eine Projektförderung aus zeitlichen Gründen (Zeit für Ausschreibung des Projekts) nicht infrage gekommen sei. Was die personelle Situation angehe, so sei der Leiter der Versuchsanstalt, der seinerzeit im Wege der Personalgestellung seitens des Landesamtes tätig gewesen sei, wieder ins Landesamt eingegliedert worden. Hinsichtlich der fünf befristet Beschäftigten liefen nach und nach die Verträge (zwei Befristungen zum 31. Januar 2016, eine zum 31. März 2016, eine zum 30. April 2016 und eine zum 15. Juli 2016) aus. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Versuchsanstalt werde im Wege der Abordnung Personal aus dem Landesamt bereitgestellt. Ein Konzept befinde sich in der Erarbeitung und liege voraussichtlich Ende des 1. Halbjahres 2016 vor. Ungeachtet dessen werde die Inanspruchnahme von Mitteln der Projektförderung angestrebt.

Minister Vogelsänger bietet abschließend an, bei Interesse der Abgeordneten zu gegebener Zeit einen allgemeinen Überblick über die Institute im Land zu geben, die zum Teil gemeinsam mit anderen Bundesländern, wie beispielsweise das Länderinstitut für Bienenkunde Hohen Neuendorf, betrieben würden.

Hier das komplette Protokoll zum Nachlesen